In der schriftliche Anfrage 19/22 995 (19.06.2025) wurden folgende Fragen gestellt:

• In welchem organisatorischen Rahmen beim LKA ist das Programm „Super Recognizer“ derzeit bei der Berliner Polizei verankert?
• Ist die wissenschaftliche Begleitung des Pilotprogramms abgeschlossen oder plant der Senat eine Fortführung der wissenschaftlichen Begleitung?
• Aus welchem Grund wurden von den identifizierten 22 „Super Recognizern“ lediglich fünf in die neu geschaffene Einheit übernommen? Gab es weitere Auswahlkriterien über das Testergebnis hinaus (z. B. dienstliche Eignung, Verfügbarkeit, Erfahrungswerte)?
• Ist geplant, die Einheit künftig personell aufzustocken und weitere der identifizierten „Super Recognizer“ einzubeziehen?
• Für welche konkreten Einsatzbereiche (z. B. Demonstrationen, Sportveranstaltungen, Ermittlungen bei bestimmten Deliktsarten) wurde das Programm seit seinem Bestehen genutzt?
• Inwieweit ist eine Ausweitung des Einsatzbereichs der „Super Recognizer“ – insbesondere im Zusammenspiel mit KI-gestützter Videoauswertung – geplant?
• Plant der Senat den Einsatz von KI zur Unterstützung oder Ergänzung der Arbeit der „Super Recognizer“? Wenn ja, in welchen Anwendungsfeldern und mit welchem Zeitrahmen?
• Welche datenschutzrechtlichen Regelungen stehen derzeit einer systematischen Weitergabe von Erkenntnissen oder Informationen aus dem „Super Recognizer“-Programm an Polizeibehörden anderer Bundesländer entgegen?
• Gibt es bereits gerichtliche Verfahren im Land Berlin, in denen Aussagen von „Super Recognizern“ verwertet wurden? Wenn ja, bitte Aktenzeichen angeben.
• Welche Möglichkeiten sieht der Senat, bestehende Datenschutzregelungen so anzupassen, dass ein effizienterer Informationsaustausch mit anderen Bundesländern ermöglicht wird – insbesondere bei der länderübergreifenden Strafverfolgung?
• Gibt es aktuell Initiativen des Senats auf Bundesebene in Bezug auf den Einsatz von „Super Recognizern“? Wenn ja, mit welchem Ziel und wie sehen diese aus?

Alle Antworten im Namen des Senats von Berlin (03.07.2025) sind hier lesbar.